AGB´s
Stand: 05/2015
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop „parfuemerie-funcke.de/shop“
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden über diesen Onlineshop abgeschlossenen Vertrages zwischen der Parfümerie Funcke – Bahnhofstrasse 7-9 – 04552 Borna (im Folgenden: Anbieter) als Betreiber des Onlineshops „parfuemerie-funcke.de“ und dem Käufer (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle auf dieser Internetseite angebotenen Leistungen dem Anbieter. Der Kunde erkennt mit deren Inanspruchnahme diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zur Kasse“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Konkludent kommt der Vertrag auch durch das Versenden der Ware zustande. Eine weitere Abgabe der Annahmeerklärung bedarf es in diesem Fall nicht.
§ 3 Preise
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite der Verkäuferin aufgeführten Preise. Die aufgeführten Preise gelten ausschließlich für Bestellungen, die über die Internetseite getätigt werden. Sie gelten insbesondere nicht für Angebote in den örtlichen Geschäftsräumen des Anbieters.
§ 4 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung/ oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 6 Lieferung, Versandkosten
(1) Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der eigenen rechtzeitigen Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind vom Anbieter nachzuweisen.
Teillieferungen und -leistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und -leistung als selbständige Leistung. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Anbieter ist im Fall von ihr nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinausschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Liefer- und Leistungsverzögerungen länger als ein Monat dauern, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich der Anbieter nur berufen, wenn er den Kunden unverzüglich schriftlich benachrichtigt.
(2)Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb von Deutschland per DHL.
(3) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang (bei Zahlungsarten Vorkasse, Sofort-Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(4) Die entsprechenden Versandkosten für Deutschland werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 25,00 EUR erlässt der Anbieter an den Kunden die Versandkosten. Liegt der Warenwert unter 25,00 EUR berechnen wir 3,90 EUR als Versandkosten. Bei Bestellungen per Nachnahme entstehen zusätzliche Kosten von 4,30 EUR Nachnahmegebühr, welche wir berechnen müssen und 2.00€ Zustellgebühr, die von der DHL zusätzlich auf den Gesamtbetrag der Warenlieferung erhoben wird.
(5) Bei Lieferung in andere Länder wie Deutschland gelten andere Versandkosten. Diese kann der Kunde aktuell unter dem Menü-Punkt Versandkosten im Onlineshop sehen. Bestimmte Artikel sind vom Versand außerhalb von Deutschland aus vertriebsrechtlichen Gründen ausgeschlossen.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie für die Sachmängelgewährleistungsrechte geht zum Zeitpunkt der Übergabe an das Transportunternehmen über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Kunden entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrund, vor.
§ 8 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten wird mit Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Die Zahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten erfolgt nach Wahl des Käufers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Kreditkartenzahlung wird das Kreditkarteninstitut des Käufers beauftragt, den Rechnungsbetrag einzuziehen, sobald der Käufer die Bestellung durchgeführt hat.
(2) Der Kunde kann die Zahlung vornehmen per:
- Vorkasse
- Sofortüberweisung
- Nachnahme
- Kreditkarte (Visa-Card, Master-Card, American Express)
- PayPal
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er Verbraucher ist (§13 BGB). Ist der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 4 Abs. 4 S. 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(4) § 7 Absatz 3 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(5) § 7 Absatz 3 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 10 Einlösen von Aktionsgutscheinen
1) Aktionsgutscheine (Gutscheine, die der Kunde nicht käuflich erwerben kann, sondern die der Anbieter im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben werden) sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
(2) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaiges Restguthaben zu erstatten.
(3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(4) Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
(5) Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
(6) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
§ 11 Geschenke
1) Der Anbieter bietet den Käufern im Rahmen bestimmter Aktionen Geschenke an. Während der Laufzeit einer Geschenkaktion erscheint der Geschenkartikel bei Kauf einer bestimmten Ware und/oder bei Erreichen eines Mindesteinkaufswerts automatisch im Warenkorb.
(2) Pro Bestellung erhält der Kunde höchstens ein identisches Geschenk.
(3) Sind die Aktionen an einen Mindesteinkaufswert gebunden, muss über diesen Betrag ein bestandskräftiger Kaufvertrag zustande kommen. Verringert sich der Wert der Bestellung durch Ausübung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts unter den jeweiligen Mindesteinkaufswert, wird für diesen Einkauf das Geschenk nicht gewährt. Das Geschenk ist in solchen Fällen mit Rücksendung der Ware an den Anbieter zurückzusenden.
(4) Sind die Aktionen an den Einkauf eines bestimmten Produkts gebunden, wird das Geschenk bei Ausübung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts für dieses Produkt nicht gewährt. Das Geschenk ist in solchen Fällen mit Rücksendung der Ware an die Verkäuferin zurückzusenden.
(5) Haben die Aktionen eine feste Dauer, so ist diese der Bewerbung der jeweiligen Aktion zu entnehmen.
§ 12 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht wird gesondert in dem Onlineshop als Menüpunkt dargestellt. Jeder Kunde bekommt das Widerrufsrecht als gedruckte Version mit seiner bestellten Ware geliefert.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
(4) Streitigkeiten sollten laut gesetzlicher Vorgabe erst einmal über die Online dispute Resolution Seite der EU abgewickelt werden. Den Link und weitergehende Informationen finden Sie hier: EU-ODR
Sie können sich diese AGB entweder ausdrucken oder per Mail versenden. Klicken Sie dazu den entsprechenden Button am oberen Bereichsrand.
